AGB


Allgemeines

Die Leistungen von Pure FineArt und seiner vorstehend auf dieser Seite bezeichneten Geschäftsfelder (im folgenden als Unternehmen bezeichnet) werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) angeboten. Abweichende Geschäftsbedingungen eines Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie vom Unternehmen schriftlich anerkannt sind.

Rechteumfang

Für alle vom Unternehmen erstellten Produkte und Dienstleistungen wird ausdrücklich davon ausgegangen, daß das Recht am Bild für die vom Kunden übergebenen Daten bei diesem selbst, seinem Lieferanten oder den von ihm vertretenen Künstlern liegt. Eine Prüfung findet nicht statt.

Das Unternehmen ist berechtigt, die ihm über die Webseiten oder durch eMail-Kontakt zugänglich gemachten Daten und Unterlagen durch den Kunden auf seinen Rechner zu laden und für Werbezwecke (unter Nennung des Namens sowie ggfs. weiterer Informationen, Webadressen, verkleinerte Bilddarstellungen) frei zu nutzen, soweit keine Rechte Dritter betroffen sind.

Angebots- und Lieferbedingungen

Die Angebote des Unternehmens sind freibleibend und unverbindlich, insbesondere bezüglich etwaiger Terminzusagen. Liegen mehrere Bestellungen für Artikel vor, die dasselbe Material zu ihrer Herstellung benötigen, gilt die Reihenfolge des Bestelleingangs. Sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung des Unternehmens, die durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per e-Mail oder per Telefax/Post, im Einzelfall auch fernmündlich erfolgt.

Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Unternehmens genannten Preise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wo nicht anders angegeben, verstehen sich die angegebenen Preise zuzüglich der entstehenden Transport- und Verpackungskosten.

Liefertermine bedürfen zur Verbindlichkeit einer schriftlichen Vereinbarung. Sofern nicht ein Fixgeschäft vorliegt oder es unzumutbar ist, muß der Kunde bei Überschreitung der angegebenen Lieferfrist eine angemessene Nachfrist einräumen.

Sofern es nicht aus der Natur des Auftrages ausgeschlossen oder dem Kunden unzumutbar ist, ist das Unternehmen zur Teillieferung berechtigt.

Das Transportrisiko und die Gefahr gehen unabhängig vom Eigentum auf den Kunden über, mit Aufgabe der Sendung bei der Post oder auf das vom Unternehmen gewählte Transportmittel. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Empfängers. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes erfolgt.

Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung der vollständigen und korrekten Lieferadresse. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, hat er die hierdurch entstehenden Kosten zu tragen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über. Kann wegen nicht vollständiger bzw. fehlerhafter Adresse keine Zustellung erfolgen, so ist das Unternehmen berechtigt, dem Kunden die tatsächlichen Transportkosten in Rechnung zu stellen.

Farbliche Abweichungen der erhaltenen Ware gegenüber der Darstellung von Bilddaten beim Kunden (Bildschirm/Drucker) berechtigen nicht zur Rückgängigmachung des Vertrages. Solche können bedingt sein durch:

  • unterschiedliche Monitorsysteme bzw. -einstellungen beim Unternehmen und beim Kunden
  • unterschiedliche Farbsysteme des Monitors (RGB) und der Druckfarben (CMYK), bzw. der Verwendung unterschiedlicher Drucksysteme
    beim Unternehmen und beim Kunden.
  • Abweichungen im Druck aufgrund Änderungen im Produktionsprozess, insbesondere der Spezifikationen des verwendeten Materials
    durch Vorlieferanten.
Zahlungsbedingungen

Die Kaufpreise der Ware ergeben sich aus der aktuellen Preisauszeichnung auf den Webseiten des Unternehmens zum Zeitpunkt des Bestelleingangs und enthalten die jeweils gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform bzw. der Bestätigung per e-mail durch das Unternehmen. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen.

Der Kaufpreis ist fällig mit dem Datum der Rechnungsstellung einhergehend mit der Mitteilung durch das Unternehmen an den Käufer bezüglich des echten Abhol-/ Liefertermins. Der Käufer kommt auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug, wenn der Rechnungsbetrag nicht binnen 7 Tagen nach Mitteilung der Fertigstellung oder Erhalt der Ware entrichtet wird. Bei Zahlungsverzug ist das Unternehmen berechtigt, nach ihrer Wahl den konkreten Verzugsschaden oder Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Im letzten Fall bleibt dem Kunden der Nachweis offen, daß keine oder wesentlich geringere Zinsen angefallen sind. Bei Zahlungsverzug ist das Unternehmen berechtigt das weitere Forderungsmanagement an Dritte abzugeben.

Bei Vorleistung z. B. bei einem Kauf auf Rechnung, behalten wir uns vor, zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft bei Wirtschaftsauskunfteien einzuholen.

Die Einrede des Zurückbehaltungsrechts ist ausgeschlossen. Der Kunde darf gegenüber Forderungen des Unternehmens nur mit rechtskräftig festgestellten oder anerkannten oder nicht bestrittenen Gegenforderungen aufrechnen.

Lieferzeit

Das Unternehmen verpflichtet sich im allgemeinen, die erworbenen Waren innerhalb von zehn Werktagen an die vom Kunden angegebene Adresse zu übersenden. Im Fall einer Lieferverzögerung ist der Kunde nach dieser Frist berechtigt, eine angemessene Nachfrist schriftlich zu setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf kann er die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum des Unternehmens. Solange die Zahlung nicht erfolgt ist, ist der Kunde nur nach vorheriger Zustimmung des Unternehmens zur Weiterveräußerung und Weiterverwendung berechtigt.

Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet, dem Unternehmen offensichtliche Mängel der Ware einschließlich Transportschäden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Lieferung der Ware schriftlich mitzuteilen. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen. Nach Zuschnitt, Einsatz der Ware oder sonst begonnener Weiterverarbeitung ist jede Beanstandung offener Mängel ausgeschlossen.

Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Besichtigung durch das Unternehmen bereit zu halten. Die Mängelhaftung bezieht sich nur auf nicht montierte Sachen und wird nur in den Fällen gewährt, soweit ein eindeutiger Produktionsfehler dem Unternehmen zu Lasten gelegt werden kann. Die Mängelhaftung beschränkt sich auf Nachbesserung, oder auf kostenlose Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist.

Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Ware in der Qualität, Farbe, Gewebekonstruktion, der Ausrüstung, sowie der Transparenz und der Oberflächenbeschaffenheit berechtigen den Käufer nicht zur Erhebung einer Mängelrüge. Haftung für verarbeitete Materialien Dritter (Zulieferer) übernimmt das Unternehmen nicht, soweit Ihr die Kenntnis des mangels zum Zeitpunkt der Verarbeitung nicht bekannt bzw. ersichtlich war.

Ist die Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, liefert das Unternehmen nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz oder bessert nach. Warenrücksendungen sind grundsätzlich mit dem Verkäufer schriftlich abzustimmen.

Haftung

Das Unternehmen haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht in seinem Verantwortungsbereich haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen. Im übrigen haftet das Unternehmen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe des Auftragswerts des Kunden begrenzt. Der Ersatz mittelbarer Schäden ist ausgeschlossen.

Datenschutz

Das Unternehmen wird im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen personenbezogene Daten des Kunden erheben, speichern und verarbeiten. Dabei wird es die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes beachten. Eine Weitergabe von Informationen an Dritte findet nicht statt.

Schlußbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Sind beide Geschäftspartner Vollkaufleute, so ist der Gerichtsstand München.

Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte sich in den Bestimmungen eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Auffüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, wenn sie die Angelegenheit bedacht hätten.

Der Kunde stimmt allen genannten Regelungen durch die Aufgabe von Bestellungen unter Kenntnisnahme dieser AGB ausdrücklich zu.


München, den 02.04.2015